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Das Richtige für unser Land.

AUF DIE FRAGEN DER ZEIT

Die richtigen Antworten.

Wir leben in einem starken Land – geprägt von innovativen Unternehmen, einer vielfältigen Vereinslandschaft und engagierten Menschen. All dies verdient unsere Unterstützung. Dafür braucht es klare politische Leitlinien und durchdachte Konzepte für die Zukunft. Genau dafür steht die CDU und dafür stehe ich persönlich.

In den vergangenen Jahren haben wir als Union eine umfassende inhaltliche Erneuerung angestoßen. Wir sind bereit, die dringend notwendigen Antworten auf die drängenden Fragen unserer Zeit zu liefern.

1.

Wirtschaft entfesseln!

Die Grundlagen unseres Wohlstandes und unseres Sozialstaates sind ins Wanken geraten. Woche für Woche schließen Unternehmen ihre Tore, wandern ins Ausland ab. Es braucht jetzt eine Entfesselung unserer Kräfte.

Eine Korrektur eigener Entscheidungen wie beispielsweise beim Lieferkettengesetz ist nötig und möglich. Letzteres steht für eine in Gesetzestext gegossene Lähmung unserer Wirtschaft, denn Bürokratie und hohe Kosten sind nicht die Lösung, sondern das Problem. Unsere Wettbewerbsfähigkeit bleibt auf der Strecke. Die Erwartungshaltung der Menschen ist eine andere: Bevor sie noch mehr von ihrem Lohn abgeben, hat der Staat seine Arbeit zu machen, d.h. Steuern und Energiepreise senken, (Sozial-) Ausgaben begrenzen, Arbeitsanreize schaffen.

2.

Irreguläre Migration beenden

Ein Wohlfahrtsstaat für alle und mit offenen Grenzen funktioniert nicht. Die Diskussionen dazu gehen seit neun Jahren ins Leere, während die Probleme irregulärer Migration und gescheiterter Integration inzwischen überall sichtbar geworden sind. Die Menschen erwarten zurecht, dass sich endlich etwas ändert, d.h. Durchführung von Asylverfahren in Drittstaaten und ein konsequenter Vollzug von Rückführungen – auch nach Afghanistan und Syrien.

3.

Verteidigungsfähigkeit wieder herstellen!

Demokratien brauchen einsatzfähige Streitkräfte, um ihren Frieden gegen jene verteidigen zu können, die ihn brechen wollen. Diese Einsicht haben wir schmerzhaft wiedererlangen müssen. Als Union stehen wir an der Seite unserer Soldaten – und scheiterten doch am Widerstand von Sozialdemokraten und Grünen. Eine unionsgeführte Bundesregierung hat ihre internationalen Verpflichtungen in der NATO zu erfüllen und die Rücknahme der Aussetzung der Wehrpflicht zur Bedingung einer Regierung zu machen..

Es wird in den kommenden Jahren nicht darum gehen, den Bürgern immer neue Angebote zu machen. Es braucht eine Politik, die priorisiert und ehrlich erklärt, warum manches erforderlich und anderes nicht möglich ist. Als Christdemokraten verbinden wir dabei Vertrauen und Zuversicht mit Realismus und Demut. Das hat uns in der Vergangenheit ausgezeichnet und unser Land groß gemacht. Wir haben eine klare Vorstellung von der Zukunft. Dafür stehe ich persönlich ein, weil ich überzeugt bin, dass es das Richtige für unser Land ist.

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